Online Bürgerbeteiligung

Was genau ist eine Online Bürgerbeteiligung?

Die Online Bürgerbeteiligung vereinfacht, erweitert und ergänzt klassische demokratische Vor-Ort-Angebote mit modernen Technologien und bietet eine Kommunikationsmöglichkeit zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung.

Als zentrale Anlaufstelle im Beteiligungsprozess bietet sie u.a. folgende Vorteile:

  • Umfassende Informations-, Kommunikations- und Beteiligungsplattformen (Diskussion, Abstimmungen etc.); komfortabler Zugang zu allen relevanten Inhalten.
  • Strukturierte Debatten, Dialoge und Entscheidungsfindungen werden einfacher und transparenter
  • Sowohl geschlossene als auch der Öffentlichkeit zugängliche Kreise möglich
  • Die Auswertung (z.B. bei Abstimmungen) kann vereinfacht werden, z.B. durch die Nutzung von Online-Fragebögen mit anschließender automatischer Aufbereitung.
  • Orts- und zeitflexibel.
  • Die Zugangsbarrieren sind niedriger, weil Menschen sich nicht offen zeigen müssen.
  • Alle Daten, Informationen und Prozesse können vereinfacht und mit Bildern, Grafiken oder Erklärfilmen veranschaulicht werden
  • Die Reichweite kann erhöht und so vor allem jüngere Menschen erreicht werden.
  • Es besteht weniger Aufwand als bei lokalen Versammlungen. Die Kosten sind niedriger.

Wir haben einige Angebote genauer unter die Lupe genommen, die wir Euch nachfolgend vorstellen möchten:

DEMOCRACY App

Die DEMOCRACY – App für Smartphones stellt alle Gesetzgebungsverfahren und Anträge des Bundestages transparent anhand der offiziellen Parlamentsdokumentation dar und ermöglicht, verifiziert eine eigene Abstimmung zu den Papieren vorzunehmen, so als wäre man Bundestagsabgeordneter, um daraufhin die Ergebnisse mit der Community und dem Bundestag zu vergleichen. Der Gründer Marius Krüger entgegnet Skeptikern: „Diejenigen, die argumentieren, dass die App nichts bringe, außer zu verstehen, dass der Bundestag und die Parteien uns nicht repräsentieren, haben noch nicht verstanden, was wir eigentlich damit geschaffen haben, nämlich den bundesweiten Volksentscheid“.

Seit dem 15.3.2020 steht die Version Democracy 1.3 kostenlos zum Download zur Verfügung:

Nähere Infos auf der Website von Democracy App: www.democracy-deutschland.de

Abstimmungs.app

Ziel der Abstimmungs.app ist es, eine noch nie dagewesene Form der direkten Beteiligung an politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Prominente Politiker meinen: „Mit dieser App kommt die kommunale Demokratie auf das Handy. Dahin, wo die meisten Menschen sich heute ihre Meinung bilden“. Zertifiziert im Bereich Sicherheit/Datenschutz.

Nähere Infos: www.abstimmungs.app

Open-Source Software Consul

Ursprünglich in Madrid entwickelt, benutzen mittlerweile über 100 Städte in 34 Ländern (u.a. New York, Buenos Aires oder Paris) sowie Millionen Menschen die von der UN prämierte Demokratie-Software Consul, um ihren digitalen Diskurs zu beleben und das Miteinander offener, transparenter und partizipativer zu gestalten.

Consul stützt sich auf 5 Säulen:

  1. Bürgerhaushalte: In Madrid etwa bestimmten die Bürgerinnen und Bürger über 100 Mio. Euro (!)
  2. Vorschläge: Sollten Gesetzes- oder Aktionsideen der BürgerInnen und Bürger der Stadt ein bestimmtes Quorum erreichen, wird darüber abgestimmt
  3. Abstimmungen: über Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger als auch von Institutionen
  4. Debatten: Diskussionsplattform zum Austausch der Bürger und als Möglichkeit für die Stadt, sich ein Bild über die öffentliche Meinung zu verschaffen
  5. Kollaborative Gesetzgebung: Aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Ausarbeitung von Gesetzen und Aktionsplänen. Gesetzestexte können kommentiert und diskutiert werden.

Nähere Infos: www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul

openDemokratie-Tool (opTo)

Diese Software stammt von der freien und gemeinnützigen Online-Petitionsplattform openPetition, des größten politischen Dialogportals im deutschsprachigen Raum. Sie ermöglicht Kommunen, Petitionen direkt auf ihrer Website zu starten und bei Erreichen des Quorums eine Stellungnahme z.B. des Bürgermeisters einzufordern. So können Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt an die jeweiligen Repräsentanten übermittelt werden. Der Umweg über den Landtag wird vermieden und die Petition kommt trotzdem auf fortschrittlichem Wege bei den Entscheidungstragenden an.

Nähere Infos: www.opendemokratie.de/das-opendemokratie-tool

WEBINAR-Reihe BÜRGERRAT Demokratie

Jeden Mittwoch Abend gibt es Erfahrungsberichte und Hinweise für die Bildung eines Bürgerrats und vieles mehr über die Videoplattform Zoom.

Nähere Infos unter: www.buergerrat.de/aktuelles/buergerrat-im-gespraech/

Beispiel:
Bürgerrat im Gespräch. Alles nur noch online? Bürgerbeteiligung in den Zeiten von Corona:

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Wer sein Wissen zum Thema Online-Bürgerbeteiligung vertiefen möchte und weitere Tools entdecken, kann hier weiterlesen:

Armin Wahl
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