Wert 5: Demokratie

Das Wort „Demokratie“ setzt sich zusammen aus den griechischen Wörtern „demos“ für Volk und „kratein“ für herrschen. Demokratie ist demzufolge die Bezeichnung für eine politische Ordnung, in der sich die Herrschaft auf den Willen des Volkes beruft und die Regierenden dem Volk rechenschaftspflichtig sind.

Welche Grundstandards muss eine Demokratie erfüllen?

Eine Demokratie ist nur dann eine Demokratie, wenn die tatsächliche Herrschaft vom Volk ausgeht und die vom Volk ernannten Vertreter regelmäßig in freien Wahlen neu gewählt werden.

Welche Grundstandards muss eine demokratische Regierung erfüllen?

Freie Wahlen:
 In einer Demokratie wird die Regierung in regelmäßiger, freier, geheimer, unverfälschter und allgemeiner Volkswahl gewählt. Sie kann vom Volk bzw. seinen Repräsentanten auch wieder abgewählt werden. Zusätzlich wird die Regierung vom Volk bzw. seinen Repräsentanten kontrolliert.

Demokratische Verfassung:
 Die Regierung ist ferner auf das Rechtsstaatsprinzip (d. h. ihre Handlungen müssen mit der Verfassung und den Gesetzen übereinstimmen) und auf das Mehrheitsprinzip (d. h. ihre Handlungen müssen dem Mehrheitswillen folgen) aufgebaut.

Vorhandensein einer Opposition:
 Ein weiteres zentrales Merkmal der Demokratie ist ein hohes Maß an Meinungsfreiheit und -vielfalt sowie das Vorhandensein einer Opposition.

Mindestens zwei Parteien, die zwei unterschiedliche Standpunkte vertreten und die unter Berücksichtigung demokratischer Spielregeln miteinander umgehen.

Welche Grundstandards muss eine demokratische Wahl erfüllen?

Gleichheit: Jeder Wahlberechtigte muss an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen dürfen und hat genau eine Stimme.

Freiheit: Es darf kein Zwang ausgeübt werden. Um dem vorzubeugen, wird häufig geheim gewählt.

Passives Wahlrecht: Jeder Wahlberechtigte sollte bei Personalentscheidungen kandidieren dürfen.

Alternativen: Eine echte Entscheidung kann nur getroffen werden, wenn es mehrere Alternativen gibt.

Resultat: Sieger ist der, der die meisten Stimmen für sich gewonnen hat (Mehrheitsprinzip) oder der, der nach den demokratischen Spielregeln laut Verfassung zum Sieger erklärt wird.

Was ist keine Demokratie?

In den folgenden Fällen, kann nicht von Demokratie gesprochen werden:

  • wenn eine Diktatur bzw. eine Zwangsherrschaft durch einen Diktator, eine politische Partei oder eine andere Gruppe herrscht, z.B. in einer Militärdiktatur, einer Diktatur des Proletariats oder einer Theokratie.
  • wenn die Herrscher bestimmen, wer Herrscher bleibt.
  • wenn es keine freien und regelmäßigen Wahlen gibt.
  • wenn die Opposition keinen Zugang zu den Medien hat, sich nicht Gehör verschaffen kann.
  • wenn die Presse nicht frei berichten kann.
  • wenn Menschen willkürlich vom aktiven oder passiven Wahlrecht ausgeschlossen werden.
  • wenn es nur eine Partei gibt.
  • wenn der Staat kein säkularer Rechtsstaat ist, es z.B. keine Meinungsfreiheit gibt usw.

Eine Demokratie kann erst dann richtig funktionieren, wenn sie das davor herrschende politische Machtsystem vollständig umgewandelt hat.
Die Staatsform einer funktionierenden Demokratie zu etablieren, ist außerordentlich schwierig. Sie kann sehr leicht wieder verloren gehen und sich in eine der oben beschriebenen pseudodemokratischen Formen zurückentwickeln.

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Entwicklung Demokratie

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